Allgemeine Geschäftsbedingungen

 

Allen Angeboten, Vereinbarungen und Kaufabschlüssen liegen ausschließlich nachfolgende Bedingungen zugrunde. Abweichungen und Nebenabreden bedürfen der schriftlichen Bestätigung durch den Verkäufer. Abweichende Bedingungen des Käufers, die nicht ausdrücklich schriftlich anerkannt werden, sind für den Verkäufer nicht verbindlich.

 

Die Angebote des Verkäufers sind freibleibend, sofern kein anderer ausdrücklicher Hinweis gegeben wird. Kleine Abweichungen und technische Änderungen gegenüber den Abbildungen oder Beschreibungen sind möglich. Alle Vereinbarungen werden erst mit schriftlicher Bestätigung des Verkäufers verbindlich. Eine Bestellung gilt erst dann als angenommen, wenn sie vom Verkäufer schriftlich bestätigt wurde. Entsprechendes gilt für Ergänzungen, Änderungen und Nebenabreden. Der Käufer haftet für die Richtigkeit der von ihm zu liefernden Unterlagen, wie insbesondere Muster, Zeichnungen und Maßangaben. Entwürfe und Zeichnungen des Verkäufers bleiben dessen Eigentum und dürfen ohne dessen Zustimmung weder vervielfältigt noch Dritten ohne unsere Zustimmung zugänglich gemacht werden. Bei Rücktritt des Käufers behält sich der Verkäufer vor, eine Entschädigung in Höhe von max. 5% des Auftragswertes für entgangenen Gewinn zu verlangen, sowie die bis zu diesem Zeitpunkt tatsächlich entstandenen Kosten in Rechnung zu stellen.

 

Die Lieferzeit gilt nur als annähernd vereinbart, wird aber nach Möglichkeit vom Verkäufer eingehalten. Die Frist beginnt mit dem Tag des Zahlungseingangs beim Verkäufer. Änderungen der Bestellung, die der Käufer zu vertreten hat, können die Lieferzeit in angemessenen Umfang verlängern. Das Eintreten von Lieferverzögerungen aufgrund unvorhersehbarer Ereignisse und höherer Gewalt räumt dem Käufer nicht das Recht auf Schadenersatz ein und berechtigt nicht zum Rücktritt vom Vertrag. Bei Lieferverzug, den der Verkäufer zu vertreten hat, hat der Käufer dem Verkäufer eine angemessene Nachfrist zu setzen.

 

Alle Bestellungen sind grundsätzlich im Voraus zahlbar. Nach Zahlungseingang erfolgt die Bestellung der Waren bzw. die Koordination bestellter Dienstleistungen. Alle Preise verstehen sich grundsätzlich ab Werk einschließlich Verpackung.

 

Der Versand erfolgt ab Werk, sofern keine anderslautende Vereinbarung getroffen ist. Im Geschäftsverkehr mit Vollkaufleuten gehen alle Risiken und Gefahren der Versendung auf den Kunden über, soweit die Ware vom Verkäufer an den beauftragten Logistikpartner übergeben worden ist.

Im Versendungskauf, bei denen der Käufer ein Verbraucher ist, geht die Gefahr für eine Beschädigung oder einen Untergang der Sache gemäß § 474 Absatz 2 BGB erst dann auf den Käufer über, wenn dieser tatsächlich die Ware unbeschädigt erhalten hat. Bei Transportschäden hat der Käufer unverzüglich eine Tatbestandsaufnahme durch den Lieferer zu veranlassen, sowie dem Verkäufer hiervon unverzüglich Nachricht zu geben.

 

Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises und der Tilgung aller aus der Geschäftsverbindung bestehenden Forderungen Eigentum des Verkäufers.

 

Der Käufer einer mangelhaften Sache kann zunächst nur die Beseitigung des Mangels oder die Lieferung einer mangelfreien Sache verlangen (Nacherfüllung). Der Verkäufer kann die vom Käufer gewählte Art der Nacherfüllung verweigern, wenn sie nur mit unverhältnismäßigen Kosten möglich ist. Dabei sind insbesondere der Wert der Sache in mangelfreiem Zustand, die Bedeutung des Mangels und die Frage zu berücksichtigen, ob auf eine andere Art der Nacherfüllung ohne erhebliche Nachteile für den Käufer zurückgegriffen werden könnte. Der Anspruch des Käufers beschränkt sich in diesem Fall auf die andere Art der Nacherfüllung; auch diese kann der Verkäufer wegen unverhältnismäßiger Kosten verweigern. Liefert der Verkäufer zum Zwecke der Nacherfüllung eine mangelfreie Sache, hat der Käufer die mangelhafte Sache herauszugeben und Wertersatz für die gezogenen Nutzungen zu leisten. Für die Ermittlung des Wertes der Nutzungen kommt es auf die zeitanteilige lineare Wertminderung im Vergleich zwischen tatsächlicher Gebrauchsdauer und voraussichtlicher Gesamtnutzungsdauer an.
Ist die Nacherfüllung fehlgeschlagen, so kann der Käufer vom Vertrag zurücktreten oder den Kaufpreis mindern. Entscheidet sich der Käufer für den Rücktritt vom Vertrag, so hat er die mangelhafte Sache zurück zu gewähren und Wertersatz für die gezogenen Nutzungen zu leisten. Für die Ermittlung des Wertes der Nutzungen kommt es auf die zeitanteilige lineare Wertminderung im Vergleich zwischen tatsächlicher Gebrauchsdauer und voraussichtlicher Gesamtnutzungsdauer an.
Die Sachmängelansprüche verjähren in zwei Jahren nach der Übergabe bzw. entsprechend der jeweiligen gesetzlichen Regelung. Werden die Rechte erst nach Ablauf von sechs Monaten ab Übergabe der Kaufsache geltend gemacht, obliegt es dem Käufer nachzuweisen, dass die Kaufsache bereits bei Übergabe mangelhaft war.

 

Ein Mangel der Ware liegt vor, wenn diese bei Übergabe nicht die vereinbarte Beschaffenheit aufweist. Kein Mangel liegt vor, wenn die Kaufsache die vereinbarte Beschaffenheit aufweist oder wenn eine solche nicht vereinbart wurde, wenn die Kaufsache sich für den nach dem Vertrag vorausgesetzten Zweck eignet oder sich für die gewöhnliche Verwendung eignet. Als Mangel gelten insbesondere nicht unter folgenden Änderungsvorbehalt fallende Abweichungen der Ware. Serienmäßig hergestellte Möbel werden nach Muster oder Abbildung verkauft. Es können an die bestellten Waren qualitative Ansprüche nur in einer Höhe gestellt werden, wie sie billigerweise und handelsüblich bei Waren in der Preislage der bestellten Ware gestellt werden können. Handelsübliche und zumutbare Maß-, Farb- und Maserungsabweichungen bei Naturprodukten, wie Holz-, Leder-, Granit- und Marmoroberflächen hinsichtlich geringfügiger Abweichungen in der Ausführung gegenüber Stoffmustern, insbesondere im Farbton, bleiben vorbehalten. Dies gilt insbesondere bei Nachbestellungen.
Ein Mangel besteht ebenfalls nicht bei Schäden, die der Käufer zu vertreten hat, wie z.B. Schäden, die beim Käufer durch natürliche Abnutzung, Feuchtigkeit, starke Erwärmung der Räume, sonstige Temperatur- oder Witterungseinflüsse oder unsachgemäße Behandlung entstanden sind.

 

Fernabsatzverträge sind Verträge über die Lieferung von Waren, die zwischen einem Unternehmer und einem Verbraucher unter ausschließlicher Verwendung von Fernkommunikationsmitteln geschlossen werden. Dem Verbraucher steht bei einem Fernabsatzvertrag ein Widerrufsrecht zu; allerdings nicht bei Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind, wie dies bei individuell geplanten Einbauküchen regelmäßig der Fall ist.

 

Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird – auch durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt am Tag nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor dem Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Ware. Der Widerruf ist zu richten an:

 

network Küchen • Philipp Hofemeier

Lenzstr. 8

32257 Bünde • DEUTSCHLAND/GERMANY

Telefon             +49 5223 497615

eMail                shop@networkkuechen.biz

 

Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z. B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter „Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise“ versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Andernfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.

Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Käufers zugeschnitten sind. Dies sind unter anderem Sonderanfertigungen nach Kundenwunsch oder individuell geplante Küchen.

 

Vor einer beabsichtigten Rücksendung sollten Sie uns unbedingt ansprechen. Unfreie Sendungen werden nicht angenommen (Annahme wird verweigert). Stattdessen werden im Fall einer Rücksendung die entstandenen Portokosten nach Maßgabe der Widerrufsbelehrung erstattet. Der Rücktransport sollte in der Originalverpackung zu erfolgen. Ist dieses nicht möglich, so sorgen Sie bitte für eine Verpackung, welche eine Beschädigung der Ware ausschließt. Für Schäden, die auf eine unzureichende Verpackung zurückzuführen sind, haften Sie als Käufer.

 

Gemäß § 28 des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) weist der Verkäufer darauf hin, dass die im Rahmen der Geschäftsabwicklung notwendigen Daten mittels einer EDV-Anlage gemäß § 33 (BDSG) verarbeitet und gespeichert werden. Persönliche Daten werden selbstverständlich vertraulich behandelt.

12.   Gerichtsstand
Erfüllungsort für die Lieferung der Waren, die Zahlung des Kaufpreises sowie für die sonstigen Leistungen des Käufers ist stets der Ort der gewerblichen Niederlassung des Verkäufers. Gerichtsstand für Vollkaufleute ist der Ort der gewerblichen Niederlassung des Verkäufers. Es gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland, auch bei Lieferungen und Leistungen im Ausland.

 
13.   Unwirksamkeit von Bestimmungen
Sollte eine Bestimmung in diesen Geschäftsbedingungen oder eine Bestimmung im Rahmen sonstiger Vereinbarungen unwirksam sein oder werden, so wird hiervon die Wirksamkeit aller sonstigen Bestimmungen oder Vereinbarungen nicht berührt.


Bünde, den 04.08.2011